Ampeln bereiten BH Probleme
Die BH Feldkirch liegt nicht nur an der Bärenkreuzung, sondern hatte jüngst auch rechtliche Probleme damit. neue
Eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes führte zur Suche nach Ampeln ohne Rechtsgrundlage.
Von Moritz Moser
moritz.moser@neue.at
Wer über eine ampelgeregelte Kreuzung fährt, hat selten vor, beim Verfassungsgerichtshof (VfGH)zu landen. Einem Vorarlberger Rechtsanwalt passierte aber genau das, wie die NEUE berichtete. Er fuhr bei Rot über eine Ampel und kam ohne Strafe davon. Nun müssen die B