Justiz beendet Notbetrieb – mit Schutzmaßnahmen
Ab Dienstag soll wieder mehr verhandelt werden – mit Schutzmasken und gebotenem Abstand. Gestern fand einziger Prozess der Woche am Landesgericht statt.
Nach einem Monat beendet die Justiz in Österreich ihren Notbetrieb. Ab Dienstag soll an den Gerichten schrittweise wieder mehr verhandelt werden, jedoch noch nicht im Vollbetrieb. Das sieht ein Erlass des Justizministeriums vor. Richter sind allerdings unabhängige Organe der Rechtsprechung und durf