„ZaungastEuropa“

FRANKFURT. Die Nachrichten, die vom Golf kommen, werden nicht besser. Das diplomatische Hin und Her hat wieder keine Lösung gebracht; nur einzelne Tanker schaffen es durch die Straße von Hormuz. In dieser Lage beraten die EU-Außenminister in Brüssel – und beschließen nichts Handfestes.

Wie so oft, muss man leider hinzufügen. Im Irankrieg klaffen Anspruch und Wirklichkeit der europäischen Außenpolitik besonders weit auseinander, wieder und wieder begnügt sie sich mit der Rolle des Zaungastes. Die Blockade der Straße von Hormuz dauert nun schon zehn Wochen, die wirtschaftlichen Folgen sind längst auch in Europa spürbar.

Trotzdem zögern die Minister, deswegen die Sanktionen gegen Iran sofort zu verschärfen. Aber worauf warten sie? Dass Donald Trump den Krieg, der „nicht unserer“ ist, doch zu Ende führt? Dass die Iraner ihr neues Machtmittel zum Erhalt der „regelbasierten Ordnung“ selbst wieder aus der Hand geben?

Der deutsche Außenminister hat vergangene Woche einen alten Vorschlag zur Reform der EU-Außenpolitik aufgewärmt, auf den man in Berlin immer dann verlässlich kommt, wenn die Machtlosigkeit Europas wieder überdeutlich wird: Mehrheitsentscheidungen! Die setzen aber voraus, dass es überhaupt Mitgliedstaaten gibt, die handeln wollen. Nicht die Verträge sind das Problem der Europäischen Union, es ist der Mangel an politischem Willen in ihren Hauptstädten.