Warum der ORF nicht entpolitisiert wird
Der Verfassungsgerichtshof hebt Teile des ORF-Gesetzes auf, doch es bedarf wohl nur einer kleinen Reform. Von Simon Rosner
Das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs zum ORF-Gesetz war am Dienstagvormittag ein medienpolitischer Paukenschlag. Die türkise Medienministerin Susanne Raab reagierte regelrecht konsterniert, von inhaltlichen Bewertungen nahm sie vorerst Abstand. Die Grünen sehen das Erkenntnis positiv und als U