Wer fürchtet sich vor der direkten Demokratie?
ESSAY. In fast jeder Sonntagsrede legen Politiker ein umfassendes Bekenntnis zu mehr Mitsprache der Bürger ab. Wenn es allerdings ernst wird, tauchen plötzlich Vorbehalte auf. Zu Recht?
Alle Skeptiker des Ausbaus der direkten Demokratie in Österreich stützen sich auf drei Argumente. Erstens, die Instrumente Volksbefragung und Volksabstimmung lassen nur eine Entscheidung mit Ja oder Nein zu. Diskussion, Debatte und damit Meinungsbildung auf der Basis von Argumenten sei so nicht mögl