Wackelige Prüfungen bei Landesförderungen
Nicht nur dieser Jenga-Turm wackelt, auch in der Vorarlberger Landesverfassung sitzt ein Stein locker. Geoff Pugh/Pool via AP
Die Prüfrechte des Landes-Rechnungshofes bei Förderempfängern müssen neu geordnet werden.
Von Moritz Moser
moritz.moser@neue.at
Die Tätigkeit des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) hat viel mit dem Stapelspiel Jenga gemeinsam. Wenn er irgendwo eine gesetzliche Bestimmung aufhebt, kann es gut sein, dass das Gebäude der Rechtsordnung auch an anderer Stelle wackelt. Und so muss sich nun Vorarlb