Aus dem Gerichtssaal

Von Seff Dünser
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Kinderbetreuungsgeld: „Unsozial und unfair“

Vater muss Sozialversicherung 1490,76 Euro rückerstatten. Denn sein hochgerechnetes Jahreseinkommen war zu hoch. Tatsächlich habe er aber weniger verdient, sagte der Kläger.

Die Klage des Kindesvaters, der das Kinderbetreuungsgeld nicht rückerstatten will, wurde am Freitag in der Sozialrechtsverhandlung am Landesgericht Feldkirch abgewiesen. Damit wurde die Rechtmäßigkeit des Bescheids der beklagten Sozialversicherung der Selbständigen (SVS) bestätigt. Demnach muss der

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