Aus dem Gerichtssaal

Von Seff Dünser
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Langsamer Zivilrichter rechtskräftig bestraft

Disziplinarstrafe von einem Brutto-Monatsgehalt, weil 16 Urteile zu spät geschrieben wurden. Ex-Richter bekämpfte Strafe vor Höchstgericht erfolglos.

Weil er zu spät geurteilt hat, wurde der Richter selbst verurteilt, und das nicht zum ersten Mal. 16 Urteile hat der damalige Zivilrichter des Landesgerichts Feldkirch nach den gerichtlichen Feststellungen zwischen 2019 und 2020 nicht innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Frist von vier Wochen,

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