Verstimmung übers Volksabstimmen

Volksabstimmungen wird es in Zukunft wohl nur noch auf Beschluss der Gemeindevertretungen geben. Bernd hofmeister

Volksabstimmungen wird es in Zukunft wohl nur noch auf Beschluss der Gemeindevertretungen geben. Bernd hofmeister

Von Moritz Moser

moritz.moser@neue.at

In Vorarlberg wird die direkte Demokratie seit jeher hochgehalten. Im Oktober des vergangenen Jahres fand die Möglichkeit, „Demokratie von unten“ auszuüben, allerdings eine erhebliche Einschränkung. Der Verfassungsgerichtshof erklärte das Recht, über Volksbegehren

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