Aus dem Gerichtssaal

Von Seff Dünser
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Diskothek verletzteMarkenrechte einer Bar

Entschädigung ist, so der OGH, zu zahlen, weil geschützte Marke „Coyote“ in Werbung verwendet wurde.

Die beklagte Vorarlberger Diskothek hat vor sechs Jahren „Coyote Ugly“-Shows veranstaltet und auf ihrer Homepage beworben. Damit wurden die patentierten „Coyote“-Markenrechte des klagenden Betreibers der Wiener Bar „Coyote“ verletzt. Das hat nun in einem Zivilprozess in dritter und letzter Instanz d

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