Dornbirn

„Ziel ist es, zweitgrößte Fraktion zu werden“

Grüne wollen mit einem zweiten Stadtrat aus der Wahl gehen und streben den Vorsitz des Prüfungsausschusses an.

Mögliche Zukunftsbilder verschiedener Stadtteile präsentierten die Vertreter der Dornbirner Grünen am Freitagmorgen bei einem Pressegespräch. Die Vision ist klar: weniger Individualverkehr und Klimaneutralität. „Allerdings vermissen wir diesbezüglich eine professionelle Stadtplanung“, sagte Stadträtin Juliane Alton. Dornbirn brauche mehr Qualität in Wohn-, Lebens- und Verkehrsräumen.

Von „Verkehrsgerechtigkeit“ sprach Grünen-Spitzenkanditat und Architekt Martin Hämmerle. „Wir müssen weg vom alten Denken, als Städte auf Autos ausgerichtet wurden. Dornbirn muss den Menschen gehören“, sagte Hämmerle. Das habe sich einmal mehr während der Ausgangsbeschränkungen gezeigt, pflichtete ihm Grünen-Landtagsabgeordnete Vahide Aydın bei. Es brauche entsprechende naturnahe Ausweichmöglichkeiten in der Stadt. Quasi eine Neuinterpretation der Gartenstadt.

Neben städtebaulichen Aspekten fürchten die Grünen derzeit um die Demokratie und die Transparenz in der Stadtpolitik. Die „nichtöffentlichen Teile“ der Stadtvertretersitzungen sind ihnen ein Dorn im Auge. Meist geht es dabei um Grundstücksgeschäfte, welche aufgrund der neuen EU-Datenschutz-Grundverordnung nun vertraulich diskutiert werden. Für Alton unverständlich. „Für einen Eigentümer, der ein Grundstück an die Stadt veräußert, hat sich nichts geändert“, meint sie. Außerdem seien die Daten sowieso im Grundbuch einzusehen.

Die Grünen hatten im Juli ein „schlechtes“ Geschäft öffentlich gemacht, nachdem dieses per nichtöffentlichen Umlaufbeschluss während des Lockdowns eine knappe Mehrheit bekam. Mit diesem Vorgehen untergrabe die ÖVP demokratische Rechte der anderen Fraktionen. Auch die Markt- und Werkstoffhofschließung sei ein Alleingang der Bürgermeisterin gewesen.

Ziele. Die Grünen wollen mit zwei Stadträten aus den Gemeindewahlen herausgehen. Mit Martin Hämmerle wollen sie Stadtplanungsexpertise ins Gremium bringen. Wenn sie zweitgröße Fraktion werden sollten, wollen die Grünen den Anspruch auf den Vorsitz des Prüfungsausschusses stellen.

<p class="caption">Ziel der Grünen: Zweitgrößte Fraktion werden.</p><p class="caption">Danielle Biedebach</p>

Ziel der Grünen: Zweitgrößte Fraktion werden.

Danielle Biedebach

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