„Gesprächsschienen sind immer sinnvoll“
Nehammers Moskau-Reise ist rechtlich kein Problem. Sie zeigt aber, wie dehnbar Neutralität sein kann.
Ja, darf er das denn? Kanzler Karl Nehammers Überraschungstrip nach Moskau rief in den EU-Hauptstädten unterschiedlichste Reaktionen hervor. Speziell die baltischen Staaten waren nicht alle glücklich darüber. Maßgebliche Juristen des Völker- und Europarechts sehen aber zumindest rechtlich keine Prob